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Bezeichnung:

Archiv 4.13.1

Stand/Datum des Downloads:

16.09.2021

Arbeitsrechtsregelung
über die Zulage nach dem Tarifvertrag über Zulagen
für Angestellte bei obersten Bundesbehörden
i.d.F. des ÄndTV Nr. 3 vom 26. November 1974
und
über die besondere Stellenzulage für Mitarbeiter/innen der Hauptgeschäftsstelle des Diakonischen Werkes der EKD und anderer Einrichtungen

Vom 19. Dezember 1989

(ABl. EKD 1990 S. 204)

Lfd.Nr.

Änderndes Recht

Datum

Fundstelle

Paragrafen

Art der Änderung

1

Beschluss

6.11. 2008

ABl. EKD 2008 S. 378

Außer Kraft getreten gem. Anmerkung zu § 2 Abs. 1 ARRÜ-DVO.EKD

Die Arbeitsrechtliche Kommission der EKD hat nach § 2 Abs. 2 ARRG-EKD folgende Arbeitsrechtsregelung beschlossen:

1 Die Zulage nach dem Tarifvertrag über Zulagen für Angestellte bei obersten Bundesbehörden sowie die besondere Stellenzulage für Mitarbeiter/innen der Hauptgeschäftsstelle des Diakonischen Werkes, Dienste in Übersee und der Evangelischen Zentralstelle für Entwicklungshilfe wird im gleichen Maße verändert wie die entsprechende Zulage für die Kirchenbeamten der EKD (§ 1 Kirchenbeamtenbesoldungs- und Versorgungsgesetz der EKD in Verbindung mit Nr. 7 Vorbemerkungen zu Bundesbesoldungsordnungen A und B - Anlage I zum BBesG)[1]. 2 Satz 1 gilt für die als Arbeiter/innen beschäftigten Mitarbeiter/innen entsprechend.

[1]

vgl. auch: Drittes Änderungsgesetz zum Kirchenbeamtenbesoldungs- und -versorgungsgesetz der EKD (KBVG) vom 06.11.1996 (ABl. EKD S. 529)