EPUB-Informationen

Bezeichnung:

6.22

Stand/Datum des Downloads:

15.09.2021

Ordnung der Evangelischen Fachstelle
für Arbeits- und Gesundheitsschutz
(EFAS)

Vom 2./3. September 2005

(ABl. EKD S. 572),
zuletzt geändert am 26. August 2016 (ABl. EKD S. 256)

Lfd.Nr.

Änderndes Recht

Datum

Fundstelle

Paragrafen

Art der Änderung

1

Beschluss

26.8.2016

2016 S. 256

Überschrift
§ 1
§ 2 Abs. 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6

neu gefasst
div. Änderungen
Wörter eingefügt
neu gefasst
div. Änderungen
neu gefasst
neu gefasst

§ 1
Aufgaben

( 1 ) 1 Die Evangelische Fachstelle für Arbeits- und Gesundheitsschutz (EFAS) berät die EKD und deren Gliedkirchen sowie auf der Grundlage von Vereinbarungen andere Kirchen und kirchliche Einrichtungen in Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes. 2 Ziel ist ein dem Stand der Technik und Wissenschaft angemessener Arbeits- und Gesundheitsschutz im kirchlichen Dienst.

( 2 ) Zur Erfüllung dieser Aufgabe besteht das Fachteam der EFAS mindestens aus den Disziplinen Arbeitsmedizin und Sicherheitstechnik.

( 3 ) Die EFAS nimmt die Aufgaben im Rahmen des Präventionskonzeptes der Evangelischen Kirche in Deutschland wahr.

( 4 ) Der EFAS können vom Kirchenamt der Evangelischen Kirche in Deutschland (Kirchenamt) weitere artverwandte Aufgaben übertragen werden.

( 5 ) Die Aufgaben werden von der EFAS in enger Zusammenarbeit mit den Berufsgenossenschaften und anderen staatlichen Stellen für Arbeits- und Gesundheitsschutz erfüllt.

§ 2
Organisation

( 1 ) 1 Die EFAS ist eine rechtlich unselbstständige Einrichtung der Evangelischen Kirche in Deutschland. 2 Die Evangelische Kirche in Deutschland ist Anstellungsträger der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der EFAS. 3 Das Kirchenamt kann Haushaltsbefugnisse auf die EFAS übertragen.

( 2 ) 1 Das Arbeitsrechtsreferat des Kirchenamtes leitet die EFAS. 2 Innerhalb der EFAS übernimmt jede Fachkraft für Arbeitssicherheit für ihren örtlichen und projektbezogenen Zuständigkeitsbereich die Funktion der Leitenden Fachkraft für Arbeitssicherheit und ist für die Ordnung und den Dienstbetrieb verantwortlich.

§ 3
Fachteam

1 Das Fachteam ist in seiner fachlichen Beratungstätigkeit gegenüber den Gliedkirchen und ihren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen von Weisungen unabhängig. 2 Grundsatzentscheidungen und allgemeine Richtlinien werden im Beirat der EFAS beraten.

§ 4
Beirat

( 1 ) 1 Dem Beirat gehören an:

1. vier Vertreter und Vertreterinnen der Gliedkirchen, die von der Kirchenkonferenz bestimmt werden;

2. vier Vertreter und Vertreterinnen der Mitarbeiterschaft, die von der Ständigen Konferenz nach § 55a Absatz 1 des Mitarbeitervertretungsgesetzes der EKD bestimmt werden;

3. zwei Experten und Expertinnen für Arbeits- und Gesundheitsschutz, die vom Kirchenamt der EKD berufen werden.

2 Der Beirat hat die Möglichkeit, zu Sachfragen Gäste zu laden.

( 2 ) 1 Der Beirat tritt in der Regel zweimal jährlich zusammen. 2 Eine außerordentliche Sitzung muss stattfinden, wenn die Hälfte der Mitglieder es verlangt. 3 Der Beirat wählt den Vorsitzenden oder die Vorsitzende sowie das ihn oder sie vertretende Beiratsmitglied aus seiner Mitte. 4 Der Beirat kann sich mit Zustimmung des Kirchenamtes eine Geschäftsordnung geben.

( 3 ) 1 Die EFAS bereitet die Sitzungen des Beirates vor. 2 Sie stellt die Tagesordnung im Einvernehmen mit der oder dem Vorsitzenden auf.

( 4 ) Das Arbeitsrechtsreferat und das Fachteam nehmen an den Sitzungen des Beirates teil.

( 5 ) 1 Die Mitglieder des Beirates nehmen ihre Aufgaben ehrenamtlich wahr; ihnen entstehender Aufwand ist zu ersetzen. 2 Die Amtszeit des Beirates beträgt vier Jahre. 3 Tritt ein Mitglied vor Ablauf seiner Amtszeit in den Ruhestand, endet die Amtszeit mit dem Ablauf des Monats, der dem Eintritt in den Ruhestand vorhergeht.

§ 5
Aufgaben des Beirates

1 Der Beirat hat folgende Aufgaben: Er

1. begleitet die Umsetzung des Präventionskonzepts der EKD und dessen Fortentwicklung und berät gesamtkirchliche Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung;

2. gibt der EFAS Impulse für ihre Arbeit;

3. begleitet die Arbeit der EFAS in Bezug auf inhaltliche Schwerpunkte und Maßnahmen;

4. beschließt den Entwurf des jährlichen Finanzplans der EFAS;

5. berät den Jahresbericht der EFAS.

2 Der Jahresbericht beinhaltet die Dokumentation gemäß des Präventionskonzepts.

§ 6
Kosten der EFAS

( 1 ) 1 Die Kosten der EFAS werden durch besondere Umlagen der Gliedkirchen getragen. 2 Die Berufsgenossenschaften unterstützen die Arbeit durch die Zuweisung von Sachmitteln.

( 2 ) 1 Die Verwaltung und Zuweisung der Mittel erfolgt durch das Kirchenamt. 2 Das Kirchenamt kann Verwaltungsaufgaben auf die EFAS übertragen.

§ 7
Inkrafttreten

Diese Ordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 2005 in Kraft.[1]

[1]

Das Datum bezieht sich auf das In-Kraft-Treten der ursprünglichen Fassung.